Gesagt-Getan

Gesagt-Getan! Lesen Sie meinen (sicher nicht vollständigen) Überblick!

Bereits 2014 habe ich zu meiner Bürgermeisterkandidatur mein Wahlprogramm bzw. Ziele und mögliche Ansatzpunkte definiert.
Dass alles nicht innerhalb von 6 Jahren angegangen, umgesetzt und verbessert werden kann war und ist klar. Dies ist ein längerer und ständiger Prozess bei dem neue Projekte hinzukommen oder andere durch Veränderungen angepasst werden müssen.

Von den vielen Themen bzw. Zielen von 2014 wurden bereits viele umgesetzt und zusätzlich noch andere Themen, die 2014 noch gar nicht aktuell waren.
(z.B. Energetische Sanierung der Stadthallenfenster, Einrichtung des Windstützpunktes und Windlehrpfades, Anschaffung von E-Fahrzeugen, Carsharing mit Elektobus, FairTrade-Stadt Uffenheim, Breitbandausbau, Benennung einer Behindertenbeauftragten, Asphaltierung der Dr. Boer-Straße zur Barierrefreiheit, …)

Das waren die Themen, die ich Ihnen 2014 versprochen habe, sehen Sie was davon bereits umgesetzt ist:

Erhöhung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten

• Einrichten eines Stadtjugendrates (SJR)
  ⇒ Wurde bereits umgesetzt, der SJR ist sehr aktiv
• Bürgerversammlungen auch in den Ortsteilen mit allen Stadträten
  ⇒ Wurde bereits teilweise umgesetzt,  1xjährlich findet in jeweils einem anderen Ortsteil eine Stadtratssitzung statt.
• Verstärkter Dialog mit den Bürgern/innen: Workshops, Arbeitsgruppen, Kommunales Ideencafe, Einbindung des Seniorenbeirates
  ⇒ Wurde bereits begonnen und weiter fortgeführt: Erste Ergebnisse: RepairCafe, Nachbarschaftshilfe
• Stadtrat: Ortsbegehungen, Vor-Ort-Termine,
  ⇒ Wurde bereits begonnen und weiter fortgeführt
• 1 x monatlich Austauschgespräche mit der Kirche, Vereinen und Organisationen in Uffenheim (AKI, Gewerbeverein, …)
  ⇒ Wurde bereits eingeführt und weiter fortgeführt: Es finden regelmäßig Gespräche mit ev. Dekanat, kath. Dekanat, Vereine und dem Gewerbeverein statt.

Soziale Stadt

• Reduzierung der Gesamtverschuldung der Stadt Uffenheim
  ⇒ Von 13 Mio im Jahr 2014 wurden die Schulden auf unter 8 Mio im Jahr 2019 gesenkt.
• Fördern von Seniorengerechten Wohnungen
  ⇒  begonnen, Erster Ansatz: Förderprogramm für Innenstadt
• Schaffung einer sicheren Überquerungsmöglichkeit der B13 beim Sonnenweg/Friedhof.
  ⇒Wird aktuell im Zuges der Sanierung der Ansbacherstrasse umgesetzt, als Gesamtkonzept wurde auch eine Bedarfsampel in der Rothenburgerstraße errichtet.
  
• Gestaltung von rollstuhlgerechten Wegen, z.B. Zugang Stadtkirche, Rathaus
  ⇒ begonnen, z.B. Rathausvorplatz
  
• Sicherstellung der ärztlichen Versorgung durch Kooperationen mit Gesundheitseinrichtungen und Ärzten
  ⇒ begonnen, Es haben viele Gespräche und Verhandlungen stattgefunden. Mein Auftrag vom Stadtrat, ein Gesundheitszentrum in privater Investition umzusezten.
  Sicherlich haben Sie der Presse entnommen, dass jetzt ein Investor und ein Anbieter von Gesundheitsleistungen gefunden ist. Jetzt sind alle Uffenheimer Ärzte und Dienstleister im Gesundheitswesen aufgefordert sich zu beteiligen.
  Schauen Sie hier auf meiner Homepage im Archiv nach unter „Gesundheitszentrum und Tagespflege …“
  
• Mehrgenerationenhaus
  ⇒ offen
• Jugendarbeit: Räume, Sozialarbeiter, Skaterbahn
  ⇒ begonnen, hierzu wurde eine Regionalanalyse in Zusammenarbeit mit der Hochschule Esslingen erstellt, außerdem wurde das Zollhaus als Domizil für den Stadtjugendrat hergerichtet.
  
• Integration
  ⇒  begonnen, dauerhaftes Thema, Es wurden Sprachpatenschaft durch ehrenamtliche Mitbürger übernommen, in der Grundschule werden pädagogische Mitarbeiterinnen aus dem offenen Ganztag in einer „Leseschule“ eingesetzt.
  
• Sozialer Wohnungsbau
  ⇒  begonnen, in Zusammenarbeit mit der Baufirma (Investor) am Gelände des ehemaligen Sägewerkes „Bock“
• „Flexiplätze“ im Hort
  ⇒ Der Hort wurde in eine offene Ganztagesschule umgewandelt, somit erledigt.
• Bordsteinabsenkungen
  ⇒  begonnen, z.B. Adelhoferstraße, Schulstraße, …
• Infos zu Fördermöglichkeiten
  ⇒ Im Zuge von Anfragen oder Interessierten werden diese vorgeschlagen, es wurden Infoflyer zu städtischen Förderungen erstellt.
• Stärkung der Vereinsarbeit und des Sports
  ⇒  an Mitgliederversammlungen, Durchführung eines Runden Tisches der Vereine, Unterstützung von Sportveranstaltungen (z.B. Reitturnier des RuVF, Unterstüztung bei Jugendfussballturnieren, Bau der Mountainbikestrecke,  …)
• Unterstützung und Einbeziehung in Entscheidungen
  ⇒ siehe Stärkung der Vereinsarbeit
• Ehrenamtskarte
  ⇒ wurde eingeführt, die Stadt Uffenheim ist mit ihren städtischen Einrichtungen nun Akzeptanzpartner der Bayerischen Ehrenamtskarte.
  
• Vollzug der Satzung zur Sportlerehrung
  ⇒ Die Verleihung der Ehrennadel der Stadt Uffenheim für verdiente Bürgerinnen und Bürger, sowie an Sportler wird seit 2015 konsequent jährlich durchgeführt.
• Enge Zusammenarbeit durch Teilnahme an Vereinsversammlungen und Einberufung eines runden Tisches 1 x jährlich.
  ⇒ Ein runder Tisch der Vereine findet jährlich sogar 2 x statt.

Ausbau und Erhalt der Infrastruktur

• Vorantreiben der schnellen Fertigstellung des Kindergarten Karoline-Kolb
  ⇒ der KiGa wurde fertiggestellt, somit erledigt
• Bei weiterem Bedarf Erweiterung des Kindergarten Welbhausen
  ⇒ Planungen wurden begonnen:
  2013 wurde eine Umfrage an alle Eltern gestartet, mit dem Ziel den Bedarf an Kindergartenplätzen zu ermitteln. Der Rücklauf der Eltern lag bei rund 25%.

  Mehrmals haben seit 2014 „Runde Tische“ mit dem Träger der Kindergärten (KiGa-Leitung und Verteter der Kirchenverwaltung, sowie Stadträte) stattgefunden. Darauf hin wurde ein Bedarf von ca. 20 Kindergartenplätze ermittelt.

  Bereits 2014 wurde eine Gesamtbetrachtung vorgenommen, ein Gesamtkonzept für weiteren Bedarf dem Stadtrat mitgeteilt.
  Hierauf wurde die Kindertagesstätte „Am Obstgarten“ errichtet und im September 2017 in Betrieb genommen. Wartelisten o.ä. wurde der Stadtverwaltung nie vorgelegt.

  2018 wurde abermals eine Bedarfabfage bei Eltern durchgeführt. Die Rücklaufquote betrug 52 %.
  2019 wurden erstmals Belegungs- und Wartelistendaten an die Stadtverwaltung übermittelt. In diesem Zuge fiel auch auf dass im St. Johannis Kindergarten die vom Landratsamt anerkannten Betreuungsplätze nicht voll belegt sind.
  Hieraufhin wurde ein Bedarf von ca. 20 Kindergartenplätzen und 36-40 Kinderkrippenplätzen ermittelt. Hier führte auch der 2019 eingeführte Kostenzuschuss der Staatregierung zu den Elternbeiträgen ab 2020 zu einer höheren Belegung.

  Aktuell ist eine Erweiterung des Kindergartens in Welbhausen, des St. Johannis-Kindergarten  und des Kindergartens am Obstgarten in Planung und bereits beschlossen.
  Finanzmittel sind im Haushalt 2020 für alle 3 Erweiterungen bereitgestellt.

• Bau eines Kreisverkehrs Ecke Nürnbergerstraße/B13
  ⇒ der Kreisverkehr wurde fertiggestellt, die Verkehrssicherheit erhöht, somit erledigt
• Möglichkeiten zur Entlastung der B13 vom Schwerlastverkehr vorantreiben
  ⇒ Möglichkeiten wurden mit dem damaligen kommissarischen Bundesverkehrsminister Christian Schmidt erörtert und Unterstützung zugesagt. Das Thema muss langfristig weiter verfolgt werden.
• Umwidmung, Maut,  Umgehung (Planung angehen, Flächennutzungsplan ändern)
  ⇒ Eine Umgehung ist im Bundesverkehrsplan langfristig vorgesehen, Das Thema muss langfristig weiter verfolgt werden
• Erweiterung des öffenlichen Nahverkehrs in die Ortsteile und Gewerbegebiet Langensteinach
  ⇒ Eine Buslinie vom Bahnhof in das Gewerbegebiet Langensteinach wurde 2019 eingerichtet. Ab 01.08.2021 wird Flächendeckend ein Rufbussystem eingeführt als Optimierung eingeführt.
  Damit ist es möglich, Z.B. jederzeit von Hinterpfeinach nach Uffenheim oder Bad Windsheim mit dem ÖPNV zu fahren. Die Ausschreibungen für diese Dienstleistungen laufen aktuell.
• Einrichtung eines Rufbusses
  ⇒ wird ab Anfang 2021 eingeführt, somit erledigt
• Erhalt des Hallenbades
  ⇒ wird zur Zeit saniert, somit in Umsetzung und erledigt
• Einrichtung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof und Erstellung eines Gesamtkonzeptes des Bahnhofes und Bahnhofsvorplatz
  ⇒ „Am Bahnberg“ und „Am Bahnhof“ entstehen neue Baugebiete. Wenn die Planungen hier abgeschlossen sind, kann ein Gesamtkonzept unter Einbeziehung des gesamten Areals erfolgen.
• Ausbau von Radwegen z.B. nach Brackenlohr
  ⇒ Hier liegt ein Zusage von Hr. Innenminister Hermann vor, diesen auf Kosten des Freistaates zu errichten.
• Naherholungsgebiete: Obstlehrpfad, Trimm-dich-Pfad
  ⇒ begonnen, z.B.  Pflanzung von Maulbeerbäumen am Obstlehrpfad, …
  
• Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im Norden der Stadt
  ⇒  wurde umgesetzt, der Nettomarkt mit Beigeschäften wurde errichtet, auch gegen den massiven Widerstand einiger Stadträte
• Sanierung der Kläranlage
  ⇒ Die Sanierung ist aktuell in Umsetzung.
  Es wurde ein Gesamtkonzept mit den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Uffenheim erarbeitet und somit können Synergieeffekte und Kostenminimierung erreicht werden.
• Grillplatz Galgenbuck
  ⇒ offen
• Wasserspielplatz Kneippanlage
  ⇒ offen
• Bocksbeutelexpress
  ⇒ Der Bocksbeutelexpress wurde erhalten, das Konzept überarbeitet und Zuschüsse des Landkreises zugesichert
• Hochwasserfreilegung Bahnhofstr.
  ⇒ Der Staukanal, auch in der Wiesenstraße, wurde vergrößert und erneuert.
  
• Sanierung Bahnhofstr. + Sparkassenstr.
  ⇒ Die Sanierung der Bahnhofstraße ist abgeschossen, Sparkasse noch offen
• Erhalt Schulen, Eigenständigkeit der Grund- und der Mittelschule
  ⇒ Erhalt mit 2 Schulleitungen ist erfolgreich gewesen, somit erledigt
• Dorferneuerungen vorantreiben (Custenlohr, Welbhausen, Uttenhofen)
  ⇒  Die Dorferneuerung Welbhausen hat begonnen und der Bauabschnitt 1 ist fertig, In der Zwischenzeit ist die Erneuerung des Dorfgemeinschaftshauses in Welbhausen hinzugekommen. Die Umsetzung erfolgt aktuell,
  ⇒ Die Planungen in Custenlohr sind fast fertig, Schwierige Grundstücksverhandlungen sind jetzt ebenfalls abgeschlossen, Die Umsetzung der Baumaßnahmen kann nun beginnen, Geplant ist der Beginn in Hinter- und Vorderpfeinach, Haushaltsmittel sind eingeplant, 
  ⇒ Für die Ortsteile Uttenhofen, Langensteinach und Rudolzhofen konnte die einfache Dorferneuerung erreicht werden, die Planungen können nun in 2020 beginnen.
• Umsetzung ISEK
  ⇒  Begonnen, die Umsetzung erfolgt sukzessive je nach finanzieller Lage
  
• Förderung des Tourismus in Uffenheim
  ⇒ Begonnen, es wurde ein Regionalmanagement und Stadtmarketing eingeführt, Werbung auf z.B. der Freizeitmesse in Nürnberg, Überarbeitung der Werbeflyer, etc.
• Fokussierung auf Ausflüger und Kurzzeiturlauber
  ⇒ begonnen, siehe oben
• Zentrale Zimmervermittlung (auch VG-weit)
  ⇒ offen, jedoch schwieriger umsetzbar als gedacht.
• Bewerbung von Uffenheim durch eine übersichtlich und ansprechend gestaltete Homepage und Drucksachen.
  ⇒ erledigt, dies ist jedoch ein dauernder Überarbeitungsprozess
• LAG
  ⇒  Beitritt ist erfolgt, Projekte z.B. Mountainbikestrecke wurde darüber gefördert, weiterhin bin ich 1. Vorsitzender der LAG

Unterstützung und Ansiedlung von Gewerbe / Unternehmen

• Verstärkte Kooperation von Stadt und Gewerbe
  ⇒ es findet mind. 2x jährlich ein Runder Tisch mit dem Gewerbeverein statt. Hier werden Projekte und Möglichkeiten besprochen und abgestimmt
• Neuansiedlungen
  ⇒ Grundstücksverhandlungen für neue Baugebiete sind am laufen, ein neuer Betrieb die Fa. Kromachem konnte gewonnen werden, ebenso ein Ausbau der Ansiedlung der Fa. xxxl
• Schaffung von Arbeitsplätzen
  ⇒ siehe oben, zusätzlich
  Ansiedlung der Fa. Kromachen bringt langfristig ca. 50 qualifizierte Arbeitsplätze und Erweiterung des Industriebebietes Langensteinach,
  
• Leerstandsmanagement
  ⇒ noch offen
• aktives Ansprechen von Investoren und Firmen als Aufgabe des Bgm.
  ⇒  in Umsetzung, siehe oben

Veranstaltungen

• Wiederbelebung BMW-Fest (oder ähnlich)
  ⇒ Einführung eines „Fest der Vereine“ und der „Ritterspiele“,
  an den Volksfesten Kirchweih und Walpurgi findet wieder ein Einmarsch vom Rathaus ins Festzelt statt.
  
• Altstadtfest mit allen Vereinen
  ⇒ siehe oben
• Beachparty im Freibad
  ⇒ wurde 2 x durchgeführt, Wiederholung ist offfen
  
• Konzerte
  ⇒ werden von privat bzw. Vereinen durchgeführt,
• Belebung Stadthalle
  ⇒  Umorganisation ist erfolgt, die Belegungszahlen steigen stetig
  

Ortsbild

• Hundekot: Karl-Arnold-Str., Schlossplatz, Amtsgartenweg, Postgasse,
  Abfallbehälter, Überwachung
  ⇒ Abfallbehälter sind aufgestellt, weitere folgen
• Parküberwachung (Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, sodass Aufwand und Einnahmen sich die Waage halten).
  ⇒ Parküberwachung wurde beschlossen und an Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz vergeben, Einführung Mitte 2020
• Grüngestaltung: Pflege öffentlicher Flächen, Begrünung Schlossplatz
  ⇒  wurde bereits begonnen–> Blumenschmuck am Rathaus, am Kriegerdenkmal, in der Stadt, Anlegen von Blühstreifen und Frühblüherbeeten, …
• Parkplatzmanagement (Schilder)
  ⇒ Ein Parkleitsystem (Schilder) wurde eingeführt und aufgestellt